23.04.2012, 13:00 Uhr, Internet & IT Lizenz- und Nutzungsrechte im Internet Fast jedes Unternehmen ist mittlerweile im Internet präsent, sei es aufgrund eines Webshops, einer Unternehmenswebseite oder eines Profils in Social Media wie Facebook, Twitter und Co. Hierzu erforderlich sind Texte und Fotos. Doch bei wem welche Rechte liegen, ist vielen …

23.04.2012, 12:23 Uhr, Vermischtes Lehren aus dem Rechtsstreit Apple vs. Proview – Sind Ihre Marken im Produktionsland geschützt? Der Markteinführung eines neuen Produkts hat eine umfangreiche Absicherung des hieran bestehenden geistigen Eigentums durch Marken, Designs, Patente oder sonstige Schutzrechte vorauszugehen. Die Entscheidung, in welchen Ländern Schutz erlangt werden soll, wird in erster Linie davon abhängen, welche Absatzmärkte ins …

23.03.2012, 14:01 Uhr, Internet & IT Pflichten eines sog. Sharehosters („RapidShare“) "Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, über die öffentliche Wiedergabe seines Werkes zu entscheiden.“ So urteilte das Hanseatische Oberlandesgerichtes (Pressemitteilung …

14.03.2012, 17:47 Uhr, Internet & IT EuGH - keine generelle Überwachungspflicht von Social Network-Betreibern "Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Februar 2012 in …

14.03.2012, 17:33 Uhr, Internet & IT Filesharing - neue Abmahnwelle nach Verfahren gegen Megaupload? Sogenannte Sharehoster, wie Megaupload oder Rapidshare, sind derzeit in aller Munde, insbesondere, nachdem medienwirksam am 20. Januar 2012 der Server von Megaupload in Zuge der Ermittlungen des amerikanischen FBI abgeschaltet wurde. Allerdings sind nicht alle Sharehoster gleich zu behandeln und …

10.03.2012, 16:27 Uhr, Vermischtes Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 8 In dem letzten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit dem absoluten Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG (Markengesetz). Nach § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet …

08.01.2012, 13:11 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Antidumpingzoll auf Lederschuhe aus China - Welthandelsorganisation verurteilt Vorgehen der Europäischen Union - Einflus Der am 23. März 2006 durch die Europäische Kommission eingeführte Antidumpingzoll von 16,5 % auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteile aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China, ist bekanntlich am 1. April 2011 ausgelaufen. Bereits im Februar 2011 …

26.10.2011, 10:05 Uhr, Vermischtes Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 5 In diesem Artikel setzen wir uns mit "täuschungsgeeigneten" Bezeichnungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 Markengesetz auseinander. Nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 Markengesetz (MarkenG) sind von der Eintragung als Marke solche Bezeichnungen ausgeschlossen, die geeignet sind, das …

12.10.2011, 14:38 Uhr, Vermischtes Wettbewerbsrecht: Handy-Angebote: wie klein darf das "Kleingedruckte" ausfallen? Das Landgericht Bonn (Az.: 11 O 35/11) gab einer Klage der Verbraucherzentrale Hamburg statt, welche den kleingedruckten Teil eines Handy-Angebots beanstandet hatte. Längst haben wir uns an die typischen Angebote für Mobiltelefone gewöhnt, welche aus einem blickfangmäßigen Herausstellen eines günstigen …

27.06.2011, 15:24 Uhr, Internet & IT Urheberrecht: Lernspiele können urheberrechtlich geschützt sein. Mit Urteil vom 01. Juni 2011 ( Az.: I ZR 140/09) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlichen Schutz genießen können. Sachverhalt Laut Pressemitteilung Nr. 93/2011 des …

15.06.2011, 15:05 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Bundestag: Steuervereinfachungsgesetz 2011 wurde am 9. Juni 2011 beschlossen Der Bundestag hat am 9. Juni 2011 das Steuervereinfachungsgesetz 2011 beschlossen: Bei Enthaltung der Linksfraktion und gegen das Votum von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am 9. Juni das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der …

12.05.2011, 15:44 Uhr, Medien & Kommunikation IT-Recht: Urheberrechtsverletzung und Filesharing – Was ist ein geschütztes Werk? Das Kopieren eines Textes oder eines Bildes aus dem Internet und dessen Verwendung in eigenen Dokumenten oder der Download eines Musikvideos oder eines Spielfilms auf den eigenen Rechner und dessen (teilweiser) Einbau in einen Werbespot ist schnell durchgeführt und wurde …

04.05.2011, 09:50 Uhr, Internet & IT Social Media Recht: Vorsicht bei der Wahl des Profilnamens SMM (Social Media Marketing) steht für die meisten Unternehmen zurzeit an erster Stelle der aktuellen Marketingmaßnahmen. Im Rahmen der meistens sehr schnell umgesetzten Maßnahmen werden die rechtlichen Risiken jedoch oft übersehen. Der erste Schritt, nachdem man sich für ein bestimmtes …

13.04.2011, 13:28 Uhr, Internet & IT Steuerrecht: Bundesregierung beschließt Anpassung - Erleichterung beim Ausstellen von Online-Rechnungen ab 1. Juli 2011 Im Rahmen des Online-Handels ist es nicht nur zeitgemäß, sondern auch für die am Vertragsabschluss Beteiligten gleichermaßen mit erheblichen Vorteilen verbunden, über die Warenlieferung eine elektronische Rechnung zu stellen. Das Ausstellen einer Online-Rechnung spart Zeit und damit Kosten, sofern insbesondere …

16.03.2011, 13:17 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Ist die Übernahme des Preisänderungsrechts gemäß § 5 GasGVV in Gasverträge mit Sonderkunden mit EU-Recht vereinbar? - Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs - Erneut beschäftigt die Rechtmäßigkeit von Preisänderungsklauseln in Gaslieferverträgen mit Sonderkunden die Rechtsprechung. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. hat ein Gasversorgungsunternehmen aus abgetretenem Recht von 25 Verbrauchern auf Rückzahlung von Gaspreisentgelten in Anspruch genommen. Nachdem der Klage …

09.03.2011, 13:47 Uhr, Gesundheit & Medizin Wettbewerbsrecht: Die Tücken gesundheitsbezogener Werbung Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 27.01.2011 (Az.:2 U 61/10) gibt Anlass, auf die wettbewerbsrechtlichen Aspekte gesundheitsbezogener Werbung hinzuweisen. Der Entscheidung liegt ein Rechtsstreit zugrunde, in dem die Klägerin die Bewerbung eines Früchtequarks mit dem Slogan "So wichtig wie das …

28.02.2011, 14:14 Uhr, Internet & IT Domainrecht: Die Domain „fc-bayern.es“ verletzt das Namensrecht des FC Bayern München Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 30.04.2010 (Az.: 6 U 208/09) im Berufungsverfahren entschieden, dass ein spanischer Fanclub, welcher der Inhaber der Domain „fc-bayern.es“ war, das Namensrecht von FC Bayern München verletzt. Hiermit bestätigte das Oberlandesgericht die erstinstanzliche Entscheidung …

22.02.2011, 12:20 Uhr, Internet & IT Social Media-Recht: Abmahnungen wegen „Gefällt mir“-Button von Facebook Anwendungen von Facebook und anderen sozialen Netzwerken geraten immer wieder in die Kritik. Neuestes Abmahnziel sind sog. Social Plugins, die auf den eigenen Webseiten eingebunden werden können. Hintergrund Seit Anfang letzten Jahres bereits stellen Facebook und andere Netzwerke verschiedene Plugins …

18.02.2011, 10:51 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Jahresbericht des Bundesfinanzhof: Im Jahr 2011 zu erwartende Entscheidungen von besond. Bedeutung für Steuerpflichtige Am 19. Januar 2011 hat der Bundesfinanzhof seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Der Jahresbericht erläutert für das Jahr 2010 die Tätigkeit des Bundesfinanzhofs, der als oberstes Gericht in Steuer- und Zollsachen der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere für die Wahrung einer einheitlichen Anwendung …

09.02.2011, 10:01 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Domainrecht: Nagelpilz-weg.de – Die Grenzen des Tenors einer Unterlassungsverfügung Das Hanseatische Oberlandesgericht hat sich mit der Frage beschäftigt, wie ähnlich sich eine Domain und eine Werbeaussage eigentlich sind und kommt zu einem für die Praxis weiterführenden Ergebnis. Der Sachverhalt In dem hier entschiedenen Fall hatte die Beschwerdeführerin gegen die …

26.01.2011, 09:38 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Markenrecht: Bitter für die Schokohasen – 3-D-Markenschutz versagt Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hat den Markenschutz für Schokoladenhasen und Schokoladenmäuse verneint. Den Entscheidungen des EuG vom 17.12.2010 waren Anmeldungen von dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken bekannter schweizerischer und deutscher Süßwarenhersteller vorangegangen. Der schweizerische Hersteller hatte mehrere 3-D-Gemeinschaftsmarken für u. a. …

21.01.2011, 12:34 Uhr, Finanzen & Wirtschaft ACHTUNG – Abmahnung Der Abgemahnte hat die Kosten einer Abmahnung selbst dann zu tragen, wenn er die Abmahnung überhaupt nicht erhalten hat. Das bedeutet, wenn infolge der fehlenden Kenntnis von der Abmahnung die angeforderte Unterlassungserklärung nicht innerhalb der gesetzten Frist abgegeben wurde bzw. …

14.01.2011, 09:32 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Künstlersozialabgabe - Herstellung von Druckvorlagen für Werbebeilagen durch Werbeagentur nicht abgabepflichtig Den deutschen Unternehmern droht durch die Künstlersozialabgabe nach wie vor eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Für das Jahr 2011 wurde der Abgabesatz der Künstlersozialabgabe unverändert auf 3,9% der Bemessungsgrundlage festgesetzt. Der Gesetzgeber hat bekanntlich bereits im Jahr 2007 ein neues Prüfverfahren …

04.01.2011, 11:38 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Bundesregierung plant erneute Änderung des Widerrufsrechts Erst im Juni 2010 wurde die Musterwiderrufsbelehrung als Anlage 1 zu Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB neu eingeführt. Für zahlreiche Webshopbetreiber war dies auf Grund der ständig präsenten Abmahngefahr im Falle einer falschen oder unvollständigen Widerrufsbelehrung …

28.12.2010, 10:15 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Keine Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung „Young, wild & sexy“ Bundespatentgericht bestätigt wieder, dass beschreibende Bezeichnungen markenrechtlich nicht schutzfähig sind. Mit Beschluss vom 10. November 2010 hat das Bundespatentgericht auf die Beschwerde der Markenanmelderin entschieden, dass es der angemeldeten Bezeichnung „Young, wild & sexy“ an jeglicher Unterscheidungskraft fehlt und diese …

21.12.2010, 09:52 Uhr, Internet & IT Rückschlag für Abgemahnte in Filesharing-Sachen: Verwendung von ermittelten IP-Adressen in Deutschland zulässig Oberlandesgericht in Hamburg bestätigt die Zulässigkeit der Verwendung von ermittelten IP-Adressen des Unternehmens Logistep AG. Nach wie vor beschäftigt das Thema der Abmahnungen wegen sog. Filesharing-Verstöße, bei denen meist Privatpersonen wegen des Uploads von Musik- oder Filmdateien auf Tauschbörsen im …

14.11.2010, 10:17 Uhr, Internet & IT Der Kaufvertragsschluss im Internet… eine unendliche Geschichte. Das Zustandekommen von Kaufverträgen bei der Bestellung von Waren im Internet war schon häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Gerade erst sind die neue Musterwiderrufsbelehrung und die Musterrückgabebelehrung in Kraft getreten (lesen Sie unseren letzten Artikel dazu). Aber auch andere Fragen rund …

23.08.2010, 11:56 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe Abgabenbescheide! Den deutschen Unternehmern droht leider durch die Künstlersozialabgabe nach wie vor eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 ein neues Prüfverfahren für die vielen Unternehmern bis dahin gänzlich unbekannte Künstlersozialabgabe eingeführt. Entsprechende Prüfungen durch die Deutsche …

23.08.2010, 11:54 Uhr, Medien & Kommunikation Kürzlich veröffentlichte Urteile zur Nutzung von Lichtbildern im Urheberrecht Nutzung von Bildern eines Sachverständigen in einer Restwertbörse Der Bundesgerichtshof hat in dem Urteil vom 29.04.2010 entschieden, dass Fotos eines Sachverständigen nicht ohne dessen Zustimmung im Internet verwendet werden dürfen. In dem entschiedenen Verfahren hatte ein Mitarbeiter des Klägers, einem …

23.08.2010, 11:51 Uhr, Internet & IT Internetgezwitscher - Die rechtliche Gefahren des Twitterns Noch bis vor einem Jahr konnte mit dem Begriff "twitter" kaum jemand etwas anfangen. Heute nutzen sogar Prominente und Politiker twitter zur Selbstdarstellung und Selbstvermarktung. Die stetig steigende Zahl der twitter-Nutzer führt aber auch immer mehr zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Diese …

20.07.2010, 12:12 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Informationspflichten ausgeweitet - Neue Pflichtangaben für Dienstleistungserbringer Am 12. März 2010 hat die Bundesregierung die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) verordnet. Die Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 12. September 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt und trat am 18. Mai 2010 in …

31.05.2010, 16:19 Uhr, Vermischtes Neue Musterwiderrufsbelehrung und neue Musterrückgabebelehrung – Am 11. Juni 2010 ist es soweit: die neuen Musterbelehru In den Anlagen 2 (zu § 14 I und III) und 3 (zu § 14 II und 3) der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht (BGB-InfoV), finden sich bisher das Muster einer Widerrufsbelehrung und das einer Rückgabebelehrung. Kaum …

25.05.2010, 12:10 Uhr, Vermischtes Phishing, Pharming und der "Mann in der Mitte" – Die neuen Tricks der Internetbetrüger und wie Sie sich schützen können Viele von uns nutzen den einfachen und bequemen Weg, über das Internet Geschäfte abzuwickeln. Einkaufen nach Ladenschluss? Überweisungen tätigen, ohne eine Bankfiliale aufzusuchen? Über das Internet alles kein Problem - sollte man meinen … …doch gerade hier fängt der Ärger …

25.05.2010, 12:09 Uhr, Vermischtes EC-Karten-Skimming - die etwas andere Abschöpfungsstrategie Normalerweise bedient man sich in Marketingkreisen der Abschöpfungsstrategie (engl. "price skimming", von "skimming" für "abschöpfen"), um über einen hohen Produktpreis bei Markteinführung zunächst die betuchteren Verbraucher "abzuschöpfen". Mittlerweile werden Verbraucher aber noch auf eine ganz andere Art "abgeschöpft": EC-Karten-Skimming bezeichnet …

25.05.2010, 12:07 Uhr, Vermischtes Sicherungsmaßnahmen am PC im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen Sichern Sie Ihren PC, ist der einzige Rat, den man in der immer noch aktuellen Problematik der Haftung für Filesharing-Fälle und diesbezügliche urheberrechtliche Abmahnungen erteilen kann. Dies ist insbesondere aufgrund der Entscheidung des OLG Köln vom 23.12.2009 (AZ.: 6 U …

17.03.2010, 11:13 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Die Haftung des Stiftungsvorstandes - Haftungserleichterung durch § 31 a BGB Die Haftungssituation bis zur Neuregelung Wer für eine Stiftung als Vorstand tätig wird, haftete bislang sowohl gegenüber der Stiftung (Innenhaftung), als auch gegenüber Dritten (Außenhaftung) für jeden auch nur fahrlässig verursachten Schaden. Diese unbeschränkte Haftung galt bislang auch im Falle …

17.03.2010, 11:11 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Geschäftliche Angaben in E-mails Eine Email ist schnell geschrieben - eine Abmahnung fast noch schneller. Auch wenn man es gerne vergisst, auch eine Email einer Firma ist ein Geschäftsbrief und muss damit allen Anforderungen entsprechen, die für Geschäftsbriefe gelten. Aber was genau ist unter …

17.03.2010, 11:02 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Abstimmung von Unternehmensgegenstand und Markenschutz Fast jeder Unternehmer besitzt heutzutage eine Marke, die den Firmenauftritt, insbesondere die unter dem Firmennamen angebotenen Waren und Dienstleistungen, schützt. Bei Anmeldung der Marke wird jedoch oft vergessen, den Markenschutz mit dem ursprünglich im Handelsregister eingetragenen Unternehmensgegenstand abzugleichen bzw. diesen …