01.06.2011, 15:03 Uhr, Internet & IT IT-Recht: Mehr Sicherheit in der elektronischen Kommunikation?! - Das De-Mail-Gesetz ist in Kraft Am 3. Mai 2011 ist nach langem Tauziehen endlich das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, einen Rechtsrahmen für eine sichere Kommunikation im Internet bereitzustellen. Während "normale" E-Mails theoretisch jederzeit abgefangen und verändert, Absender und Empfänger ausgetauscht …

14.12.2010, 13:01 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Markenrecht: Welches Symbol muss man benutzen - ®, ™ oder ©? Alle diese Zeichen kennen wir aus unserem Alltag. Aber was bedeuten sie und wann darf oder muss man diese Zeichen verwenden? Und die noch wichtigere Frage, wann dürfen diese Zeichen nicht verwendet werden? 1. Die Zeichen ®, R im Kreis …

07.12.2010, 13:51 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Markenlizenzvertrag kann Ausgleichsanspruch eines Lizenznehmers gemäß § 89 b HGB auslösen Der Bundesgerichtshof hat in seinem erst kürzlich veröffentlichten Urteil vom 29.4.2010 (Az: I ZR 3/09) die Rechtsprechung zur analogen Anwendung der Handelsvertretervorschriften auf einen Lizenzvertrag bestätigt. In diesem Urteil bestätigt der BGH in seiner Urteilsbegründung die bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung, dass …