09.06.2011, 17:33 Uhr, Internet & IT Neuer Datenrechtsskandal? Facebook unter Beobachtung der Datenschützer Das Social-Network Facebook steht insbesondere bei Datenschützern in Deutschland immer wieder in der Kritik. Zuletzt hatte das Kammergericht Berlin in seinem Beschluß vom 29. April 2011 zum Aktenzeichen 91 O 25/11 den sogenannten „Facebook-Like-Button“ zwar als wettbewerbsrechtlich zulässig erachtet, Facebook …
01.06.2010, 13:26 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Datenskandal McDonals´s und Subway? Die Wahl eines geeigneten Franchisenehmers stellt eine zentrale Herausforderung eines jeden Franchisesystems dar. Die Beziehung zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer ist eine auf Dauer angelegte Partnerschaft. Dementsprechend wird jeder Franchisegeber die persönliche und fachliche Qualifikation eines jeden Bewerbers als Franchisenehmer vorab …
05.03.2010, 17:09 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Aufklärungspflichten des Franchisegebers Wie der Arzt vor der Operation den Patienten über mögliche Risiken aufklären muss, so muss auch der Franchisegeber dem interessierten Franchisenehmer alle Informationen vermitteln, die für die Existenzgründung wichtig sind. Dies ist einer der häufigsten Stolpersteine bei der erfolgreichen Abwicklung …
09.12.2009, 11:45 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Franchiserecht Haftung des Franchisegebers für Wettbewerbsverstöße des Franchisenehmers Das Franchiserecht ist eine Querschnittsmaterie die viele Rechtsgebiete vereint. Neben Vertragsrecht, AGB-Recht, Arbeitsrecht, Lizenz- und Markenrecht ist insbesondere das Wettbewerbsrecht sowohl für Franchisegeber als auch für Franchisenehmer von besonderer Bedeutung. Wettbewerbsrechtliche Unterlassungs- und …
28.10.2009, 11:35 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Depotverträge können rückabgewickelt werden Networkmarketing Unternehmen bedienen sich teilweise der Möglichkeit so genannte Depot einzurichten. Diese Depots werden von Vertriebspartnern im Multi-Level-Marketingplan eröffnet. Neben einer Kompensationsgebühr (oder auch Upgradegebühr genannt) müssen die Vertriebspartner sich ein großes Warenlager anlegen. Wie das Landgericht Oldenburg mit Urteil …
30.09.2009, 17:58 Uhr, Vermischtes MLM Recht: Änderung des Marketingplans Vertriebspartner müssen sich schnell zur Wehr setzen. Im Multi-Level-Marketing oder auch Networkmarketing ist der Marketingplan wesentlicher Bestandteil eines jeden Unternehmens. Über die Marketingpläne definieren und unterschieden sich die Networks von Ihren Konkurrenten. Oftmals sind gerade diese Marketingpläne ausschlaggebender Grund für …
20.03.2009, 17:58 Uhr, Mode & Lifestyle Keine Party-Fotos ohne Einwilligung des Abgebildeten Fotos von Discobesuchen im Internet sind fast schon zur Selbstverständlichkeit geworden. Kaum ein Partyveranstalter will auf dieses Marketinginstrument verzichten und lichtet Bilder seiner Gäste im Internet ab. Bei solchen Bildveröffentlichungen sollten diese künftig jedoch Vorsicht walten lassen. Wie das Amtsgericht …
22.12.2008, 17:08 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Progressive Kundenwerbung – Strafbarkeit der Networker Etablierte Networkmarketing Unternehmen werden derzeit verstärkt von der Staatsanwaltschaft beobachtet, teilweise sind Verfahren gem. § 16 Abs. 2 UWG bereits beim Strafrichter anhängig. Gemäß § 16 Abs. 2 UWG macht sich strafbar, wer es im geschäftlichen Verkehr unternimmt, Verbraucher zur …
12.09.2008, 11:11 Uhr, Kunst & Kultur Forderung des Bundesrats zur Abschaffung der Künstlersozialkasse populistisch Vor knapp einem Jahr, am 15. Juni 2007 trat eine Gesetzesnovelle zum Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) in Kraft, deren weitreichende Folgen für abgabepflichtige Unternehmen jetzt zu der Forderung des Bundesrats führten, das Gesetz abzuschaffen. Das KSVG bietet die gesetzliche Grundlage für die …
16.07.2008, 15:43 Uhr, Kunst & Kultur Zwei neue Fallbücher zum Kunstrecht Die Partnerin der auf Kunstrecht spezialisierten Kanzlei Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte Yasmin Mahmoudi hat gemeinsam mit der Rechtsreferentin der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg Kerstin Lange, LLM zwei Fallbücher zum Kunstrecht geschrieben, die nunmehr im GKS Fachverlag für den Kunstmarkt erschienen sind. …
02.06.2008, 17:13 Uhr, Finanzen & Wirtschaft Wirtschaftlicher Vorteil einer frühzeitigen Markenanmeldung Unternehmer müssen in der Regel hohe Investitionskosten und laufende Kosten stemmen. Bei dem Versuch, scheinbar überflüssige Kosten zu vermeiden, werden leider oft hohe Folgekosten verursacht. Gerade die Eintragung des Unternehmenslogos als Marke wird von vielen Unternehmern auf einen späteren Zeitpunkt …
30.05.2008, 17:48 Uhr, Kunst & Kultur Wie entstehen Urheberrechte Viele Künstler sind unsicher, ob sie auch noch nach dem Verkauf eines Werkes Nutzungsrechte hieran haben. Hierzu erklärte die Rechtsanwältin Frau Mahmoudi „Künstler, Autoren und andere Urheber verzichten aus Unwissenheit oft auf die Durchsetzung oder Verteidigung ihrer Rechte. So ist …
23.05.2008, 16:15 Uhr, Internet & IT Rechtsberatung im MLM Recht Unlauterer Wettbewerb im Multi-Level-Marketing führt immer wieder zu zahlreichen Abmahnung. Insbesondere bei Nahrungsergänzungsmitteln werden Produkte regelmäßig mit nicht zutreffenden Informationen beworben. Dies ist ein Phänomen, das nicht zu letzt auf mangelnde Kenntnis der Rechtslage zurückzuführen ist. Gerade Networker sollten sich …
