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Saarbrücker Zeitung: Wasem warnt vor Mehrbelastungen durch Gesundheitsreform - Zusatzbeitrag in zehn Jahren bei 80 Euro
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22.09.2010, 05:30 Uhr, Politik & Gesellschaft
Im nächsten Jahr sei der einkommensunabhängige Zusatzbeitrag wegen der allgemeinen Beitragsatzsteigerung noch kaum spürbar. "Aber immer wenn die Gesundheitsausgaben stärker steigen als die Löhne und Gehälter und der allgemeine Beitrag laut Gesetz unverändert bleibt, dann wird der Zusatzbeitrag deutlich zulegen", erläuterte Wasem. "Nach unseren Berechnungen wird er schon 2020 im Schnitt knapp 80 Euro pro Kassenmitglied betragen".
Über den geplanten Sozialausgleich für Niedrigverdiener äußerte sich Wasem skeptisch. "Die spannende Frage ist, ob dafür in Zukunft genügend Steuermittel zur Verfügung stehen". Im Moment liege die Belastungsgrenze bei zwei Prozent vom Einkommen. Alles darüber hinaus solle durch Steuermittel abgefedert werden. "Wenn diese vergleichsweise niedrige Schwelle für immer bestehen bliebe, dann würde die Belastung für den Bundeshaushalt deutlich zunehmen", prophezeite Wasem. "Zu erwarten ist deshalb schon in wenigen Jahren eine Diskussion über die Heraufsetzung der Belastungsgrenze auf drei oder vier Prozent."
Das Bundeskabinett will den Entwurf für die Gesundheitsreform an diesem Mittwoch verabschieden.
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