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Saarbrücker Zeitung: Trittin für zeitweilige Aufnahme von bis zu 1000 Flüchtlingen aus Nordafrika - in Libyen droht "Völkermord"

Drucken 26.02.2011, 04:00 Uhr, Politik & Gesellschaft

Saarbrücken (ots) - Angesichts der dramatischen Situation in Libyen hat sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin für eine zeitweilige Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen. "Im Rahmen einer vernünftigen Lastenteilung zwischen den EU-Staaten wäre Deutschland sicher nicht überfordert, wenn es 500 oder 1000 Flüchtlinge vorübergehend aufnimmt", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe).

Nach UN-Recht hätten solche Menschen keinen Anspruch auf politisches Asyl, erläuterte Trittin. "Das bedeutet, wenn sich die Lage in Libyen oder Tunesien wieder beruhigt, müssen sie in ihre Heimatländer zurückkehren". Zugleich kritisierte er die Blockadehaltung der Bundesregierung in dieser Frage. "Wenn es darum geht, schnell und unkompliziert zu helfen, darf Deutschland nicht im Abseits stehen", meinte der Grünen-Politiker. "Was gegenwärtig in Libyen passiert, hat zweifellos die Grenze zum Völkermord erreicht".

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