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Saarbrücker Zeitung: SPD lobt Innenminister für Haltung zu Guantanamo - Wiefelspütz: de Maiziere zeigt Format
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09.04.2010, 15:57 Uhr, Politik & Gesellschaft
Die Debatte über Guantanamo werde zumeist kleinmütig und kleinkariert geführt, kritisierte der SPD-Politiker. Dabei handele es sich um "höchstens zwei oder drei Häftlinge", über die man streite. "Umso mehr freut es mich, dass der Bundesinnenminister an dieser Stelle Format zeigt", so Wiefelspütz.
Zugleich stellte er klar, dass weder de Maiziere noch die SPD Terroristen ins Land lassen wollten. "Die Aufnahme von Häftlingen muss verantwortbar sein." Es müsse für die deutschen Sicherheitsbehörden nachweislich geklärt sein, dass es sich um zu Unrecht inhaftierte Personen handele, von denen keine Gefahr ausgehe, sagte Wiefelspütz.
Die Haltung von US-Präsident Barack Obama, Guantanamo aufzulösen, verdiene die aktive Unterstützung Deutschlands. "Wir haben doch parteiübergreifend begrüßt, dass es diesen neuen Mann im Weißen Haus gibt. Jetzt können wir Deutsche ihm verantwortungsvoll helfen", erklärte Wiefelspütz.
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