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Saarbrücker Zeitung: Gauck für mehr Volksabstimmungen und Direktwahl des Bundespräsidenten - Vorbild Österreich

Drucken 28.06.2010, 05:30 Uhr, Politik & Gesellschaft

Saarbrücken (ots) - Der rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat sich für eine Stärkung der direkten Demokratie in Deutschland ausgesprochen. "Eine Möglichkeit sind mehr Volksabstimmungen insbesondere auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen", sagte Gauck der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

Seit langem werde darüber debattiert, wie der Bevölkerung ihre Demokratie näher gebracht werden könne. Auch eine Direktwahl des Bundespräsidenten hält Gauck deshalb für vorstellbar: "Da spricht manches dafür". Allerdings klinge das jetzt "billig", weil er sich auf einer "Welle unerwarteter Zustimmung" befinde, fügte Gauck einschränkend hinzu. Auch wolle er keinen Bundespräsidenten als "Zweitregierung".

Als mögliches Vorbild führte Gauck das Nachbarland Österreich ins Feld. "Dort hat der Bundespräsident keine Exekutivbefugnisse und wird trotzdem vom Volk gewählt". Diese Erfahrungen könne man nutzen.

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