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Nur ÖDP stimmt für Nichtraucherschutz auf der Wiesn 2010

Drucken 12.02.2010, 18:59 Uhr, Politik & Gesellschaft

München, 11.02.2010

Am 4. Juli werden die bayerischen Wähler per Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Wirtshäusern und Bierzelten abstimmen. Doch schon am heutigen Dienstag ließen der Kreisverwaltungsausschuss und der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft des Münchner Stadtrates den Traum von einer rauchfreien Wiesn 2010 platzen. Einzig der ÖDP Stadtrat Tobias Ruff stimmte gegen den Vorschlag des Kreisverwaltungsreferenten Blume-Beyerle, Verstöße gegen das eventuell kommende Gesetz nicht zu ahnden. Einen Ermessensspielraum kann Tobias Ruff nicht erkennen: „Vorab zu verkünden, dass Verstöße nicht geahndet werden, stellt eine Aushöhlung des Gesetzes dar. Der Wille der demokratischen Mehrheit der Bevölkerung wird grob missachtet.“
Ruff, der bereits im Landtagswahlkampf aktiv für eine rauchfreie Wiesn geworben hat, weiter: „Ich verstehe nicht, weshalb es einer baulichen Anpassung der Wiesnzelte bedarf. Die meiste Zeit sind die Eingänge der Zelte offen. Gäste mit Reservierung können jederzeit in ihr Zelt zurück. Und wer bisher das Zelt an einem Wochenende beispielsweise zum Telefonieren oder für den Kauf einer Tüte gebrannte Mandeln verließ, hatte auch kein Wiedereintrittsrecht. Eine Privilegierung des Rauchens gegenüber dem Verzehr von Süßwaren konnte ich bisher in keinem Gesetz finden.“
Pressefoto von Tobias Ruff, frei zum Abdruck:
www.oedp-muenchen.de/images/content/personen/presse/Tobias-Ruff(665kB).tif

Veranstaltungshinweise zur kostenfreien ÖDP-Vortragsreihe:
In den Räumen des Hansa-Hauses, Brienner Str. 39, Rgb, Rahnstüberl.
MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21)

Di., 13. Apr. 2010, 19.30 Uhr
"15 Jahre und 4 Monate im Münchner Stadtrat"
Referenten: Mechthild von Walter (Münchner ÖDP-Stadträtin von 1994 – 2009), Tobias Ruff (Münchner ÖDP-Stadtrat seit Januar 2010)

Di., 08. Juni 2010, 19.30 Uhr
"Die militärische Situation 2010 für Deutschland - Die Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan"
Referent: Jürgen Rose, ehem. Oberstleutnant der Bundeswehr
(Buch "Ernstfall Angriffskrieg")

Di., 13. Juli 2010, 19.30 Uhr
"Chancen und Nutzen der Elektromobilität"
Referent: Karl Nestmeier, im Vorstand von Smiles-World, früher CITYCOM AG, Elektrofahrzeuge Aub

Di., 14. Sept. 2010, 19.30 Uhr
"Nanotechnologie in verbrauchernahen Produkten"
Referent: (steht noch nicht fest)

Di., 09. Nov. 2010, 19.30 Uhr
"Gerechtere Lebensformen, Globaler Marshallplan"
Referent: Bernhard Suttner, Landesvorsitzender ÖDP Bayern

ödp – Profil

In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil - weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.

Autor / Kontakt:
ÖDP München
Herr Brunner Herbert
München
Fon: 089/45 24 74 15
Fax: 089/55 06 99 86
URL: http://www.oedp-muenchen.de

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