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Politik & Gesellschaft

08.02.2012, 18:19 Uhr WAZ: Bei Diäten einfach unbelehrbar - Kommentar von Theo Schumacher Essen (ots) - Es kam, wie es nach den Mechanismen des politischen Regelwerks leider absehbar war. Eine satte Mehrheit der Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen hat eine noch sattere Erhöhung ihrer Diäten um 500 Euro im Landtag durchgeboxt. Politiker, …
08.02.2012, 18:18 Uhr NRZ: Kommentar zu Rekord-Exporten von PETER HAHNE Essen (ots) - Deutschlands Unternehmen haben früher als andere auf China gesetzt und ernten heute die Früchte ihrer Weitsicht. Sie machen glänzende Geschäfte, für die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer ist das Reich der Mitte inzwischen der größte Absatzmarkt. Nimmt man …
08.02.2012, 18:03 Uhr Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum A380 von Airbus Frankfurt/Oder (ots) - Die Nachricht, dass alle A380-Maschinen wegen Rissen an den Tragflächen untersucht werden müssen, kommt für Airbus zur Unzeit. Schließlich wollte man jetzt deutlich mehr Aufträge für den Riesen hereinholen. Schon die Verzögerungen bei der Auslieferung hatten gezeigt, …
08.02.2012, 18:02 Uhr Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Deutschland/Kasachstan Frankfurt/Oder (ots) - Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Angesichts der mit Kasachstan vereinbarten Milliardenverträge muss man den Satz aus Brechts Dreigroschenoper wohl abwandeln in: Erst kommt die Wirtschaft, dann die Moral. Denn aus dem mittelasiatischen Land gab es …
08.02.2012, 17:37 Uhr Börnsen/Wanderwitz: Die Berlinale ist auch Standortbestimmung für den deutschen Film Berlin (ots) - Am Donnerstag werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Internationalen Filmfestspiele Berlin auf einem guten …
08.02.2012, 17:31 Uhr Börnsen/Wanderwitz: Bürgerwille stärkt die Kultur vor Ort Berlin (ots) - Heute findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches Fachgespräch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der …
08.02.2012, 17:30 Uhr Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-CDU überholt die SPD in der Sonntagsfrage Köln (ots) - Wenn am nächsten Sonntag in NRW gewählt würde, dann läge die CDU mit 33 Prozent erstmals seit Monaten wieder vor der SPD, die 31 Prozent der Stimmen erhielte. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts YouGov unter …
08.02.2012, 17:29 Uhr Kalb: Mit ersten Verkehrsinfrastrukturprojekten zügig beginnen Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die von der Bundesregierung vorgelegten Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm behandelt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Im Bundeshaushalt 2012 haben wir für …
08.02.2012, 17:08 Uhr NRZ: Kommentar zur Aufarbeitung der NSU-Mordserie von MIGUEL SANCHES Essen (ots) - Endet die Aufklärung der rechtsradikalen Mordserie letztlich mit bloßen Schuldzuweisungen, hätte die Politik den Seriositätstest nicht bestanden. Hier sitzen wirklich alle in einem Boot, die Parteien, Bund und Länder. Da verbietet sich Streit um Akten. Wenn es …
08.02.2012, 17:06 Uhr NRZ: Kommentar zur Diätenerhöhung in NRW von Theo Schumacher Essen (ots) - Schlimmer noch als eine Million Mehrausgaben für den Steuerzahler ist die Unbelehrbarkeit der Parlamentarier. Aller Widerstand der Bürger, alle Warnungen ihrer Fachleute fruchteten nicht. Jenen, die das Los beklagen, über ihre Bezüge selbst entscheiden zu müssen, muss …
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