18.04.2012, 08:00 Uhr OV: Francois II. Thema: Die französischen Präsidenten-Wahl Von Dirk Dasenbrock Vechta (ots) - Am Sonntag wird in Frankreich der Präsident gewählt. Also, genaugenommen noch nicht. Es hat sich in den vergangenen Jahrzehnten herauskristallisiert, dass die Entscheidung über den Präsidenten sich erst bei der dualen Stichwahl entscheidet. Also am 6. Mai. …

18.04.2012, 07:00 Uhr stern-RTL-Wahltrend: Piraten verteidigen 13 Prozent - FDP erneut bei 5 Prozent - Schwarz-Gelb weiter vor Rot-Grün Hamburg (ots) - Die Piraten segeln weiter auf einer Welle der Wählersympathie. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend erreichen sie zum zweiten Mal in Folge 13 Prozent, ihren bislang besten Wert. Stabilisiert hat sich auch die FDP, die monatelang zwischen 2 und 3 …

18.04.2012, 07:00 Uhr LVZ: Vorratsdatenspeicherung: Friedrich warnt FDP-Kollegin: "Deutschland darf nicht zum schwächsten Glied in der europäischen Sicherheitskette werden" Leipzig (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat an seine FDP-Justizkollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger appelliert, bei der überfälligen Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung nicht wichtige Ermittlungsansätze zur Verbrechensbekämpfung preis zu geben. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Friedrich: "Deutschland darf nicht zum schwächsten …

18.04.2012, 05:00 Uhr Neue Westfälische (Bielefeld): Dioxin-Eier: NRW-Umweltminister Remmel will Verbraucher besser schützen Bielefeld (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen will aus dem neuerlichen Skandal um Dioxin-Eier Konsequenzen ziehen und die Schutzmaßnahmen für Verbraucher erhöhen. Die Nahrungsmittelindustrie sei ihren Verpflichtungen offenbar nicht nachgekommen, sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen …

18.04.2012, 05:00 Uhr Neue Westfälische (Bielefeld): CDU lehnt höhere Dieselsteuer ab Bielefeld (ots) - Die CDU/CSU-Fraktion hat sich klar gegen die Brüsseler Energierichtlinie positioniert, die am Donnerstag im EU-Parlament abgestimmt werden soll. Danach soll die Mindestbesteuerung für Diesel aus umweltpolitischen Gründen in den nächsten Jahren erheblich steigen. Thomas Bareiß, Energieexperte der …

18.04.2012, 03:00 Uhr Saarbrücker Zeitung: Union erwägt Autofahren mit 16 Saarbrücken (ots) - In der Union gibt es offenbar Pläne, den Führerschein mit 16 einzuführen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, sollen Jugendliche dann aber nicht schneller als 80 Stundenkilometer mit dem Auto fahren dürfen. Der Vorschlag soll demnach mit …

18.04.2012, 02:00 Uhr Mitteldeutsche Zeitung: Fraktions-Wechsel Linken-Abgeordnete wechselt Fraktion wegen Bildungspolitik: "Realitätsnähe finde ich mehr bei der CDU" Halle (ots) - Die bisherige Linken-Abgeordnete Edwina Koch-Kupfer verbindet ihren Wechsel in die CDU-Landtagsfraktion mit Kritik an ihrer bisherigen Fraktion: "Die Menschen vor Ort erwarten von der Politik Lösungen für ihre Probleme und Realitätsnähe. Realitätsnähe finde ich mehr bei der …

18.04.2012, 00:00 Uhr Rheinische Post: Türkische Gemeinde warnt vor hysterischer Debatte über Salafisten Düsseldorf (ots) - Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) distanziert sich zwar klar von den Salafisten, lehnt es aber ab, die Koran-Verteilung durch Anhänger des Salafismus zum Schwerpunktthema der Islam-Konferenz zu machen. "Eine hysterisch geführte Debatte hilft uns allen nicht …

18.04.2012, 00:00 Uhr Rheinische Post: CSU lehnt Bedingungen zur Einführung des Betreuungsgelds ab Düsseldorf (ots) - Die CSU geht davon aus, dass das Betreuungsgeld trotz des aktuellen Streits im Regierungslager zum 1. Januar 2013 eingeführt wird. "Der Zeitplan ist nicht gefährdet. Der Gesetzesentwurf von Familienministerin Schröder ist so gut wie fertig, Bundesfinanzminister Schäuble …

18.04.2012, 00:00 Uhr Rheinische Post: Rösler droht mit Blockade des Jahressteuergesetzes Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will das von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegte Jahressteuergesetz 2013 im Kabinett blockieren, sollten darin nicht weitergehende Entlastungen für Unternehmen verabredet werden. Das geht aus einem Positionspapier des Wirtschaftsministeriums hervor, das der in …